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AGB

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer in der FERNFAHRER Reporter App (nachfolgend "die App") registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die App außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bedingungen gelten für die gesamte App und die dazugehörige Website www.fernfahrer-reporter.de. Die Bedingungen gelten, sofern die als Anhang beigefügten ergänzenden Bedingungen

  • Regeln zur Nutzung von Communities (I.)
  • Informationen nach § 36 VSGB (II.)

keine spezielleren Regeln enthalten. Die Plattform wird ausschließlich von EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend "ETM") betrieben.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht

ETM behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben genannten Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird ETM in der App informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote der App nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner

Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung in der App kommt ein Nutzungsvertrag zwischen ETM und dem Nutzer zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an. Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von eurotransport.de angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird ETM im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspartner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung

4.1. Eine Inanspruchnahme der Leistungen der App bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch ETM zustande. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer

  • die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Anmeldung") und
  • entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. ETM ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.2. Der Nutzer ist mit der Registrierung berechtigt, alle Angebote der App wahrzunehmen.

4.3. Die Kontaktaufnahme durch ETM und seinen Partnern zum Zweck des Erwerbs von Nutzungsrechten für den Abdruck und die Nutzung außerhalb der Bewerbung der App setzt zusätzlich voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflichtet, ETM über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

4.4. Der Nutzer versichert, dass sämtliche Angaben zu seiner Person richtig sind und verpflichtet sich, Veränderungen dieser Daten ETM unverzüglich anzuzeigen. Es reicht aus, dies im Nutzerprofil in der App zu tun.

5. Widerrufsrecht

Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an

EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
Kennwort: Widerruf Registrierung eurotransport.de/FERNFAHRER Reporter App
70565 Stuttgart

Oder per E-Mail an: etm-online@etm-verlag.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung eurotransport.de/FERNFAHRER Reporter App" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung

6.1. ETM hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der App.

6.2. Unabhängig davon wird ETM insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurück¬nehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

6.3. Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).

6.4. Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird ETM nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an

EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH
Kennwort: Widerruf Registrierung eurotransport.de/FERNFAHRER Reporter App
70565 Stuttgart

Oder per E-Mail an etm-online@etm-verlag.de zu richten. Im Betreff sollte "Kündigung Registrierung eurotransport.de/FERNFAHRER Reporter App " angegeben werden.

7. Individuelles Passwort

Mit der Registrierung erhält jeder Nutzer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu Dienstleistungen in der App und auf eurotransport.de ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offen¬baren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen. Er ist verpflichtet, ETM unverzüglich zu informieren, wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur App oder eurotransport.de ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

8. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung

8.1. Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Angebote der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen.

8.2. Die EuroTransportMedia Verlags- und Veranstaltungs-GmbH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.

9. Änderungen und Einstellung von Angeboten der App

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. ETM behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der App zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber ETM, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

10. Haftung von ETM

10.1. ETM haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet ETM nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

10.4. Soweit die Haftung von ETM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ETM.

10.5. ETM weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von verlinkten Fremdseiten und von Nutzern hochgeladenem Content hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller verlinkter Fremdseiten und von Nutzern hochgeladenem Content in der App.

11. Umfang der Nutzung / Urheberrechte / Nutzungsrechtseinräumung

11.1. Der Nutzer/die Nutzerin ist nicht berechtigt, die App zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.

11.2. Sämtliche von ETM in der App veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Fotos, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Jede über den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch hinausgehende Nutzung Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung einschließlich der Einstellung in Datenbanken bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ETM. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte und Inhalte von anderen Nutzern.

11.3. Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, oder Fotos, Videos und Texte räumt er eurotransport.de damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen von ETM verwalteten Seiten an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte be¬reitzuhalten. Das Material (Text, Bild, etc.) wird nur auf der Plattform veröffentlicht, an die es geschickt oder in die es geladen wurde, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen), die nicht die App betreffen findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei ETM und den Partnern dieser App. ETM behält sich außerdem vor, Beiträge, die ein Nutzer ins Forum gestellt hat, im jeweiligen Printmedium abzudrucken, wird sich davor aber mit dem Nutzer in Verbindung setzen.

11.4. Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

11.5. Der Nutzer stellt ETM von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen ETM aufgrund der Nutzung der unter 11.1. eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei ETM, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

12. Verantwortlichkeit der Beiträge

12.1. Es besteht keine Prüfungspflicht von ETM für die Beiträge der Nutzer/Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte/Freistellung.

12.2. ETM ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Bei¬träge der Nutzer, insbesondere im Community-Bereich, zu überprüfen.

12.3. Der Nutzer haftet dafür, dass die aufgrund Inanspruchnahme der Plattform bei ETM und den anderen unter 1. genannten App und URL geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten, nicht verstoßen gegen

  • Rechte Dritter und/oder
  • gesetzliche und/oder behördliche Verbote und/oder
  • die Umgangsformen und/oder Verhaltensregeln im Internet (Netiquette) und/oder
    die guten Sitten.

12.4. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von ETM laden, spei¬chern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die

  • Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
  • als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
  • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstgesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
  • zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle und/oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.

Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei ETM eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.

12.5. Der Nutzer stellt ETM von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen ETM, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei ETM, seine Partner, gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

13. Löschung von Beiträgen

ETM und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird ETM Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 12.3. verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. eurotransport.de wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Mitteilungen von ETM an den Nutzer erfolgen per E-Mail oder Push-Mitteilung. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von ETM über Neuerungen jeglicher Art per E-Mail informiert werden können. Push-Mitteilungen können in den Einstellungen der Betriebssysteme deaktiviert werden.

14.2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des App-Servers ausschlaggebend.

14.3. ETM ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen eurotransport.de und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

14.4. Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.

I. Regeln zur Nutzung von Communities

Die App ist Bestandteil des Verlagsangebots von ETM. Wir möchten, dass hier ein offenes und respektvolles Miteinander gelebt wird. Wir bitten die Mitglieder dieser Community darauf zu achten, stets einen fairen und sachlichen Ton zu wahren – auch wenn es in der Sache einmal Streit geben sollte. Des Weiteren gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die besonderen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Foren soweit solche bestehen.

  • Newbies / Neulinge: In unserer wachsenden Community soll jeder das Gefühl haben, willkommen zu sein. Bitte begrüßen Sie neue Mitglieder und helfen Sie ihnen, sich in unserer Community zurechtzufinden.
  • Erlaubte Sprache: Deutsch
  • Zensur: Es findet keine Zensur von Beiträgen statt, es sei denn, Inhalte verstoßen gegen die Regeln
  • Verstöße: Teilnehmer, die gegen die nachfolgenden Forums-Regeln und die generelle "Netiquette" verstoßen, können aus der App und eurotransport.de zeitweise oder dauerhaft ausgeschlossen werden. Teilnehmer können über den "Melden"-Button Verstöße gegen die Regeln an die Administratoren melden.

Was in Bild und Beschreibungstexten nicht erlaubt ist:

  • Rassistische, beleidigende, pornografische und/oder angreifende Postings gegenüber Personen, Ländern und/oder Religionen
  • Reallife-Bedrohungen
  • übermäßige Benutzung von Schimpfwörtern, GROSSBUCHSTABEN und generell Verstöße gegen die Netiquette
  • Spam: Insbesondere Off-Topic-Postings, Posten derselben Inhalten in mehreren Bereichen, etc.
  • Bumpen: Unnötiges Posten von Beiträgen in einem Thema, um dieses in der Übersicht wieder an die oberste Stelle zu befördern.
  • Reposts: Wiederholtes Posten eines Bildes und Videos, das in der Vergangenheit schon gepostet wurde.
  • Inhalte Dritter: Bilder und Videos, die nicht vom Nutzer selbst stammen, ganz besonders von rechtlich geschützten Inhalten. Für den Fall, dass ETM vom Rechteinhaber deswegen rechtlich belangt wird, müssen wir den Nutzer ggf. in Regress nehmen.

II. Information nach § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.